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Allgemeine
Geschäftsbestimmungen
1. Geltung
Alle Lieferungen und Leistungen von KartenArt, Molkereistr. 3a, 29339 Wathlingen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGBs). Die Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird ausgeschlossen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, gleich ob mündlich, schriftlich, persönlich oder per E-mail, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch KartenArt.
2. Angebote
Die angebotenen Preise sind Bruttopreise und gelten inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Die
Umsatzsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Angaben im elektronischen Katalog oder Prospekten sowie mündliche Auskünfte und Zusagen, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-,
Leistungs- und Verwendungsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragsware, sind freibleibend.
Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar.
Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Besteller
nicht unzumutbar sind.
3. Versand
Der Versand erfolgt mit der deutschen Post.
Für den Versand innerhalb Deutschlands berechne ich einen Pauschalbetrag von 2,50 Euro.
Bestellungen über 50 Euro liefere ich versandkostenfrei.
Bei Nachnahme fallen zusätzlich Nachnahmegebühren von 3,50 Euro an.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb einer Woche nach Eingang der Bestellung, vorausgesetzt, der Rechnungsbetrag ist beglichen. Termine für Lieferungen und Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie von KartenArt ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
KartenArt ist zu einer Lieferung vor einem angegebenen Liefertermin berechtigt.
Bei Nichteinhaltung einer verbindlichen Lieferfrist steht dem Besteller ein Rücktrittsrecht erst zu, wenn eine
von ihm mittels eingeschriebenem Brief gesetzte angemessene Nachfrist nicht eingehalten wird. Als
angemessen gilt regelmäßig eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen, beginnend mit dem Ablauf der
verbindlichen Lieferfrist.
Kartenart ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, soweit dies für den Vertragspartner wirtschaftlich zumutbar ist. Auch bei Teillieferungen wird der Preis für die gelieferte Ware mit Lieferung und Zugang der Rechnung zur Bezahlung fällig.
Die Gefahr geht auf den Besteller mit Auslieferung der Ware an die von KartenArt gewählte Transportperson über.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer, unabwendbarer und schwerwiegender Ereignisse, die von Ebenwald nicht zu vertreten sind, ihr die Leistung aber unmöglich machen oder verzögern, berechtigen KartenArt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
5. Rückgaberecht
Mit Ausnahme von Sonderanfertigungen räumt KartenArt dem Besteller ein 14-tägiges Rückgaberecht von ungenutzten Artikeln in der Originalverpackung ein. Das Rückgaberecht beginnt mit der Übergabe der Ware an den Besteller.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von
KartenArt.
7. Gewährleistung
Im Falle von Mängeln der Waren ist KartenArt nach seiner Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem endgültigen Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Besteller berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Im letzteren Fall wird KartenArt die Versandkosten übernehmen. Weitergehende Ansprüche des Bestellers wegen des Fehlens zugesicherter Eigenenschaften bleiben unberührt.
Offensichtliche Mängel hat der Besteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung
KartenArt schriftlich mitzuteilen.
Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder Handhabungsfehler entstehen.
8. Haftung
KartenArt haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Falle der schuldhaften Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise oder im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Erfolgt die Verletzung einer wesentlichen Vertragsplicht durch KartenArt nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung auf einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, der für KartenArt zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise voraussehbar war.
Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangene Gewinne ist ausgeschlosssen, soweit die Verletzung der wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte.
9. Rechte Dritter
KartenArt wird den Besteller von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechtes oder Urheberrechtes freistellen, sofern der Besteller KartenArt unverzüglich schriftlich über die Geltendmachung solcher Ansprüche benachrichtigt und KartenArt alle erforderlichen rechtlichen und technischen Abwehrmaßnahmen, insbesondere Änderung oder Austausch gelieferter Ware, ermöglicht. Weiter gehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist Wathlingen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Celle.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und/oder der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. |
